"Herbstoffensive" der extremen Rechten

17.10.2016

Dagegenhalten! Warum?

Innerhalb einer Woche sind  Nürnberg und Fürth  mit vier extrem rechten Aufmärschen konfrontiert

Fr., 14.10.2016, 19 Uhr, Fürth Bahnhofsplatz Pegida Nürnberg 
“Gegen Extremismus jeglicher Art“
Sa., 15.10.2016, 14 Uhr, Fürth Hardthöhe Der III. Weg
“Gegen Asylmissbrauch"
So., 16.10.2016, 16 Uhr, Nürnberg Lorenzkirche Die Rechte / NPD "Zum 70. Jahrestag der Hinrichtung der Hauptkriegsverbercher in Nürnberg"]
Do., 20.10.2016, 18:30 Uhr, Nürnberg Rathenauplatz Pegida Nürnberg
„Merkel muss weg!“

Zufall? Sicher nicht. Seit Anfang 2015 hatte alleine Nürnberg 48 extrem rechte Aufmärsche zu erdulden. Auch wenn die Gruppen sich offiziell voneinander distanzieren - so sehen alle doch im Zuge der nach wie vor anhaltenden Diskussion um Geflüchtete die gleiche Chance für ihre kruden rassistischen und neonazistischen Weltbilder. Auch wenn es bei uns in der Region noch nur wenige Dutzend Teilnehmer dieser unterschiedlichen Kundgebungen sind.  Ihre  Leitfragen sind identisch:

  • gelingt der Kampf um die Köpfe in der Republik, erhalten sie durch die ständige Präsenz die Hoheit über die Stammtische?
  • gelingt der Kampf um die Straße? Gewöhnen sich die Menschen an die Präsenz von offenen Rassisten und Neonazis im öffentlichen Raum und akzeptieren jene als normalen Teil der BRD?
  • gelingt der Kampf um die Parlamente? Nach Erfolgen der AfD bei verschiedenen Landtagswahlen - kommt mit der Bundestagswahl 2017 die große politische Wende?

Bis weit ins konservative  politsiche Lager hinein wird derzeit der Kampf um die Köpfe dahingehend beantwortet wird, dass die Inhalte von Pegida & Co um vermeintlicher Wählerstimmen WIllen übernommen werden. Die geplante sogenannte "bayerische Integrationsgesetz" der  CSU ist hierfür Paradebeispiel

Viele Menschen erkennen den politischen Ernst der Lage und begreifen ihr Engagement als Widerstand gegen einen Rechtsruck der gesamten Republik. Keine einziger der extrem rechten Aufmärsche blieb unwidersprochen, in den meisten Fällen fanden Gegendemos mit einem Vielfachen an TeilnehmerInnen statt. Jene transportieren nicht nur eigene Inhalte, sondern verdeutlichen gerade gegenüber politisch weniger aktiven Bürgern und PassantInnen jedenfalls die Unerwünschtheit des neonazistischen Gedankengutes auf der anderen Seite.

Diesen  "Kampf um die Straße" konnten wir auch in der vergangenen Woche gewinnen

  •  Pegida in Fürth / 14.10.2016: Mindestens 200 Menschen protestierten in Fürth lautstark gegen die RassistInnen-Truppe (ca 30 Personen) um den Fürther Gernot Tegetmeyer. Die nur scheinbare Distanzierung von Neonazis offenbarte sich in einem neuen Pegida-Redner: Hans-Georg Schardt, der schon bei NPD/Die Rechte in Nbg am 16.09.2015 als Redner aufgetreten war, und zuletzt am 17.9.2016 auch in München auch beim III. Weg dabei war. Zur Demo und Kundgebung gegen Pegida hatten unter anderem das Fürther Bündnis gegen Rechts und verschiedene kirchliche Organisationen aufgerufen. Die PegidistInnen mussten dieses Mal ihren Spaziergang nach etwa 200 Metern abbrechen und kehrtmachen. Eine Blockade hatte ihnen den Weg versperrt. 
  • III. Weg in Fürth / 15.10.2016: Die etwa 100 Neonazis der Partei "Der 3. Weg", deren bayerischer Flügel die Nachfolge des verbotenen "Freien Netz Süd" antrat, waren am 15. Oktober in Fürth mit etwa 500 GegendemonstrantInnen konfrontiert. Die Naziroute musste aufgrund zweier nachhaltiger Blockaden mehrfach geändert werden, so dass diese mehrere Stunden länger unterwegs waren als ursprünglich geplant. Am Auftakt an der Hardhöhe, zum Abschluss an der Billinganlage, aber auch entlang der Route hagelten lautstarke Beschimpfungen und Protest auf die Rechten nieder. AnwohnerInnen, Fußballfans, Linke, Menschen aus kirchlichen Gruppen und PolitikerInnen waren auf der Straße.
    Zahlreiche Vertreter von Kirche und Politik, einschließlich des Oberbürgermeisters der Stadt Fürth stellten sich hinter die Proteste.
  • "Die Rechte" in Nürnberg / 16.10.2016: Den etwa 20  Nazis der Partei "Die Rechte" rund um Biller, Thomas R. und Wuttke standen 400 lautstarke GegendemonstrantInnen aus Nürnberg und Fürth gegenüber. Der Nazi-Auftritt geriet eher zur Farce, da ihnen lange Zeit nicht einmal die Inbetriebnahme ihrer Lautsprecheranlage gelang. Die erste Strophe der  Nationalhymne rundete den skandalöser Versuch, Hauptkriegsverbrecher zu Helden zu stilisieren ab.
    Jonas Lanig, der Bundesvorsitzende der Aktion Humane Schule, fand klare Worte in Anbetracht dieser Geschichtsklitterung
  • Pegida in Nürnberg / 20.10.2016: [Gegenproteste ab 18:30 Uhr Rathenauplatz]

 

 

 
Gegendemo Die Rechte 16.10.2016

Die Zivilgesellschaft ist wachsam, sieht sich allerdings insbesondere in Nürnberg bislang noch wenig durch Stadt / Kirchen / Parteien unterstützt. Der direkte Vergleich zwischen Nürnberg und Fürth offenbart dieses Defizit

+ Fürther Stadtspitze, Kirchen, Organisationen pflegen eine  Zusammenarbeit mit den Organsiatoren von Anti-Nazi-Protesten wie dem Bündnis gegen Rechts Fürth und der Alntifaschistishcen Linken Fürth. In Nürnberg schließt ein "großes Bündnis" der Stadt regelmäßig die Organisatoren von Antinazi-Protesten wie Bündnis Nazistopp und AAB aus.

+ Die Fürther Stadtspitze ruft regelmäßig zur Beteiligung an Demonstrationen gegen Rechts auf, die Nürnberger Stadtspitze verschweigt sich regelmäßig

+ Die Glocken von nahegelegenen Gotteshäusern rufen bei rechten Aufmärschen regelmäßig zum Gebet, die Nürnberger Kirchen bleiben meist stumm

Das muss (und sollte) nicht so bleiben.