Emanuel Kotzian (Piraten), Harald Fuchs (Grüne), Marina Schuster (FDP) und Harald Weinberg (Linke) waren am 02.08.2013 bereit, sich den Anliegen von 30 anwesenden Erwerbslosen des Erwerbslosenausschusses und der Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitsloser zu stellen.

Als heiße Themen wurde dabei die Höhe des ALG-Regelsatzes, die Entwicklung des Sozialstaates zum Almosenstaat, der prekäre Wohnungsmarkt und wenig bedarfsgerechte Qualifizierungsmaßnahmen der Agenturen angesprochen. NAch zweieinhalbstündiger Diskussion ist es quer durch alle anwesenden Parteien gelungen, mehr Verständnis für die Situation der Erwerbslosen zu schaffen. 

Nachzuhören ist die Veranstaltung als Podcast zum Download rechts.

Doch warum überhaupt diese Veranstaltung?

Das Positive: Auch wenn das deutsche Jobwunder momentan schwächelt - in der Eurozone gibt es mit 12% doppelt so viele Arbeitslose wie in Deutschland (derzeit ca 6%). Nur Österreich ist besser. Aber nicht basser als Bayern. In Bayern herrscht mit unter 3% offiziellen Arbeitslosen Vollbeschäftigung.

Die Kehrseite: Inzwischen sind von den Arbeitslosen 4,46 Mio Menschen im SGB II ( Hartz IV). 842.000 Menschen erhalten ALG I. Wir müssen klar sehen, dass also Arbeitslose inzwischen regelmäßig nur noch Hartz IV erhalten. Das „normale“ Arbeitslosengeld ist eben nicht mehr die Versicherungsleistung mit 60 oder 67 % des letzten Nettos, sondern eben diese Grundsicherung. Im Mai 2013 hat jeder zehnte Haushalt in Deutschland Leistungen aus Hartz IV bezogen (10,4 Prozent). 

In Bayern gibt es laut Bundesagentur für Arbeit rund 87.000 Hartz-IV Aufstocker, in Mittelfranken 14.000. Mehr als die Hälfte davon leben in Nürnberg. Im Oktober 2012, aktuellere detaillierte Daten liegen nicht vor, war knapp die Hälfte (620.000) der erwerbstätigen Leistungsberechtigten ausschließlich geringfügig beschäftigt. 45 Prozent (592.000) waren sozialversicherungspflichtig beschäftigt – davon ca. drei Fünftel in Vollzeit und zwei Fünftel in Teilzeit.